Rückstellungen für Beitragsrückerstattung (RfB)

Die Versicherungsunternehmen bilden aus Teilen der Beitragseinnahmen und der Zinserträge Rückstellungen für Beitragsrückerstattung (RfB). Rechtliche Grundlage für die Bildung der RfB sind das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und die Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV). Die Höhe der Rückstellungen für Beitragsrückerstattung ist unternehmensabhängig. Die KVAV schreibt allerdings eine Mindestzuführung vor.

Die Mittel aus den Rückstellungen für Beitragsrückerstattung können auf zwei verschiedene Arten zur finanziellen Entlastung der Versicherteneingesetzt werden:

1. als Auszahlung an die Versicherten, die damit eine „klassische“ Beitragsrückerstattung erhalten – versicherungsmathematisch „Barausschüttung“ genannt.

2. als sogenannter Einmalbeitrag, mit dem Beitragserhöhungen gemindert oder verhindert und manchmal sogar Beitragssenkungen ermöglicht werden.

Wie und in welchem Umfang die Versicherungsunternehmen die Rückstellungen für Beitragsrückerstattung verwenden, ist im VAG geregelt und bedarf zudem der Zustimmung eines unabhängigen Treuhänders. Darüber hinaus können die Versicherungen satzungsmäßige, vertragliche oder freiwillige Verpflichtungen ergänzen.